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Randen
21.01.2022

«Schnellschuss ist zu vermeiden»

 Beantwortung des Regierungsrates zum Postulat 2021/9 von Kantonsrat Erich Schudel betreffend Erhaltung des Busdepots Schleitheim. (Symbolbild)
Beantwortung des Regierungsrates zum Postulat 2021/9 von Kantonsrat Erich Schudel betreffend Erhaltung des Busdepots Schleitheim. (Symbolbild) Bild: Nathalie Homberger, Schaffhausen24
Der Schaffhauser Regierungsrat hält in einer Beantwortung zum Postulat 2021/9 von Kantonsrat Erich Schudel fest, dass der Erhalt des Busdepots in Schleitheim wirtschaftlich und ökologisch durchaus sinnvoll sei.

Mit dem Postulat Nr. 2021/9 «Erhaltung des Busdepots Schleitheim aus ökologischen und ökonomischen Gründen» wandet sich Kantonsrat Erich Schudel an de Schaffhauser Regierungsrat. Er forderte den Regierungsrat auf, sich mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln für einen Erhalt des Busdepots Schleitheim einzusetzen und im Hinblick auf die künftige Ausgestaltung des Regionalverkehrs im ganzen Kanton unnätige und teure Leerfahrten zu vermeiden.

Forderung auch im Sinne des Kantons

Die Verkehrbetriebe Schaffhausen (vbsh) planen die Ablösung von zwei bisherigen Standorten (Schleitheim und Rattin, Neuhausen ) durch eine neue, zentrale Einstellhalle für 8,3 Millionen Franken auf dem Ebnat in Schaffhausen. Die vbsh argumentiert, dass durch die Zusammenführung von drei auf einen Standort künftig Synergiegewinne (z.B. bei Reinigung, Betankung bzw. Batterieladung, Overhead etc.) realisiert werden können. Für den Betrieb der Regionalverkehrsstrecken erhalten die Transportunternehmen Subventionen bzw. Abgeltungen von Bund und Kanton. Grössere Investitionen hätten Auswirkungen auf die Kosten. 

Wie aus der Beantwortung des Schaffhauser Regierungsrat zu entnehmen ist, erhielten Bund (BAV) und Kanton (K V) 2. Juli 2021 von der vbsh ein Vorgesuch betreffend die Investitionen für die Einstellhalle Ebnatring für den Regionalverkehr. Das BAV hat den Kanton beauftragt, das Gesuch zu prüfen.

Grundsätzlich seit das Festlegen einer Depotstrategie ein innerbetrieblicher Entscheid des Transportunternehmens, bei dem sich die Besteller, also hier der Kanton (und der Bund), in der Regel nicht über Gebühr einbringen sollen. Wie in der Beantwortung steht, ist es jedoch  für den Kanton als Besteller zentral, dass sich die gewählte Strategie nicht unverhältnismässig auf die mittel- bis langfristigen Kosten des Regionalen Personenverkehrs auswirkt und die Handlungsfreiheit der Besteller nicht einschränkt. Die Forderung von Erich Schudel nach einer ökonomisch und ökologisch optimalen Lösung sei also auch im Sinne des Kantons. «Die vbsh muss verständlich nachweisen, dass Synergiegewinne die Mehrkosten und ökologischen Nachteile der zusätzlichen Leerfahrten mindestens kompensieren sowie die Notwendigkeit und Plausibilität von Investitionen und Sanierungskosten (z.B. Notwendigkeit Minergie-Standard) konkret aufzeigen», heisst es weiter im Schreiben.

Prüfung und weiteres Vorgehen

Der Kanton hat im Rahmen der ersten Prüfung des Vorgesuchs einen externen Prüfbericht bei der Firma Rapp Trans AG, Zürich/Basel, in Auftrag gegeben, welcher im Entwurf vorliegt. Dieser Prüfbericht komme zum vorläufigen Schluss, dass die Weiternutzung des Depots Schleitheim durchaus zweckmässig sein könnte. Aus Sicht des Kantons gebe es also aktuell noch einige offene Punkte und Fragen. Um diese zu klären, hat der Kanton die vbsh zur Nachreichung diverser Angaben und Daten sowie zur Durchführung weiterer Abklärungen aufgefordert, jedoch bis anhin aber keine entsprechenden Informationen bzw. Rückmeldungen bekommen. «Bevor die offenen Punkte nicht geklärt sind, kann und soll keine abschliessende Beurteilung vorgenommen werden» so der Regierungsrat.

Die Koordinationsstelle öffentlicher Verkehr plant in den nächsten Wochen Verhandlungen zur Erneuerung der Zielvereinbarung mit der vbsh aufzunehmen und spätestens Ende 2022 abzuschliessen. Darin werden die Kosten des Regionalverkehrs für die Jahre ab 2024 festgelegt.

Laut dem Regierungsrat sei zusammenfassend festzuhalten, dass der Erhalt des Standorts Schleitheim wirtschaftlich und ökologisch durchaus sinnvoll sein könnte. Ein Schnellschuss sei deshalb zu vermeiden. Aufgrund der noch offenen Fragen soll mit dem Entscheid zum Bau eines neuen Depots zugewartet werden. Der Kanton hat die vbsh aufgefordert, zwischenzeitlich eine provisorische Ersatzlösung für die bisher bei Rattin eingestellten Fahrzeuge zu suchen sowie eine Variante Status quo plus mit Nutzung des Standorts Schleitheim im heutigen Umfang (Einstellhalle, plus Waschen und Tanken) vertieft zu prüfen. Daneben sollte sich die vbsh aber auch die Option für den Bau einer Einstellhalle Ebnat über die kommenden ein bis zwei Jahren sichern, heisst es weiter im Schreiben. «Wäre der Postulent hingegen zu einer Abschwächung der Formulierung – im Sinne der ohnehin vorgesehenen und vorgehend beschriebenen Prüfung – bereit, stünde aus Sicht Regierungsrat einer Überweisung nichts entgegen», heisst es abschliessend in der Beantwortung des Regierungsrats.

Schaffhausen24, Originalmeldung Staatskanzlei Kanton Schaffhausen