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Neuhausen
22.06.2022

Ortsdurchfahrt von Neuhausen wird aufgewertet

So soll die Aufwertung aussehen.
So soll die Aufwertung aussehen. Bild: zVg.
Im Rahmen der flankierenden Massnahmen zum Galgenbucktunnel wird die Ortsdurchfahrt von Neuhausen schrittweise saniert und aufgewertet. Wie das Schaffhauser Baudepartement mitteilt, planen In den Jahren 2023/24 der Kanton Schaffhausen und die Gemeinde Neuhausen die Realisierung der Etappen Knoten Rheinhof/obere Rheinfallstrasse und südliche Klettgauerstrasse.

Bei der Aufwertung des Knotens Rheinhof/obere Rheinfallstrasse und südliche Klettgauerstrasse werden die Verkehrsführungen für die Fussgänger und Velofahrenden verbessert und der Strassenraum siedlungsorientiert gestaltet. Zentral für die Neugestaltung der südlichen Klettgauerstrasse ist die Neuplatzierung der Bushaltestellen. Die Finanzierung erfolgt gemeinsam durch Bund, Kanton und Gemeinde, teilt das Schaffhauser Baudepartement mit. Der Regierungsrat und der Gemeinderat von Neuhausen haben die Projekte genehmigt. Nun liege der Ball beim Einwohnerrat und den Stimmberechtigen der Gemeinde sowie beim Kantonsrat im Rahmen der Budgetberatung.

Flankierende Massnahmen zum Galgenbucktunnel

Mit der Eröffnung des Galgenbucktunnels Ende 2019 wurden die Klettgauer- und die Schaffhauserstrasse in Neuhausen am Rheinfall massiv vom Durchgangsverkehr entlastet. Flankierend zum Nationalstrassenprojekt sind auf der Kantonsstrasse H4 (Ortsdurchfahrt) in Neuhausen schrittweise bauliche Aufwertungs- und Lenkungsmassnahmen geplant. Die Zuständigkeit für die Massnahmen an der Kantonsstrasse H4 liegt beim Kanton. Für die Ortsdurchfahrt wurde im Jahr 2017 unter Federführung von Tiefbau Schaffhausen und unter Mitwirkung der Gemeinde Neuhausen ein Betriebs- und Gestaltungskonzept erarbeitet, das als Grundlage für die Erarbeitung des Bauprojekts dient.

Die Ortsdurchfahrt wurde im Betriebs- und Gestaltungskonzept in zehn Etappen aufgeteilt. Die Etappen 1 (Radweg Katzensteig) und 10 (Radweg Engi) wurden bereits realisiert. Die Realisierung der Etappe 5 mit dem Knoten Rheinhof und der oberen Rheinfallstrasse soll im Rahmen des Agglomerationsprogramms der 1. Generation (AP1G) ab 2023 erfolgen. Die Etappe 6 beinhaltet die Klettgauerstrasse Süd inklusive Anschluss an die Schaffhauserstrasse. Die Realisierung dieser Etappe 2024 über das AP2G geplant. Die Etappen 7 bis 9 mit dem Umbau des Knotens Kreuzstrasse zu einem Kreisel und der Umgestaltung der nördlichen Klettgauerstrasse inklusive Knoten Engestrasse sind in den Jahren 2025 bis 2027 vorgesehen (AP4G) und die Etappen 2 bis 4 an der Schaffhauserstrasse nach 2028 (AP5G/AP6G).

Unterschiedliche politische Prozesse

Die beiden Aufwertungsprojekte Rheinhof - obere Rheinfallstrasse (Etappe 5) und südliche Klettgauerstrasse mit Anschluss an die Schaffhauserstrasse (Etappe 6) haben einen engen betrieblichen Zusammenhang und können deshalb nur integriert geplant und realisiert werden, heisst es weiter in der Medienmitteilung. Federführend ist Tiefbau Schaffhausen, da es sich um Kantonsstrassen handelt. Der Gemeinderat wird bei der Projektentwicklung und der Realisierung mit einbezogen. Die politischen Prozessebeziehungsweise die Kreditgenehmigungen laufen bei den beiden Etappen unterschiedlich ab. Der Regierungsrat hat die Bauprojekte inklusive Kostenaufteilung nach der Zustimmung durch den Gemeinderat Neuhausen Ende Mai 2022 genehmigt. Nun liegt der Ball beim Einwohnerrat und den Stimmberechtigen der Gemeinde sowie beim Kantonsrat im Rahmen der Beratung des Budgets 2023.

Die Etappe 5 wird über das Agglomerationsprogramm der 1. Generation umgesetzt, für welches es auf Kantonsebene eine spezifische gesetzliche Grundlage gibt. Die Projektkosten für die Etappe 5 betragen 1,3 Millionen Franken, wovon der Bund 40 Prozent und Kanton und Gemeinde je 30 Prozent beziehungsweise 440'000 Franken tragen. Die Gemeinde hat ihren Anteil «gebunden» zu leisten, weshalb es auf Gemeindeebene keinen Kreditbeschluss benötigt. Der Gemeinderat unterbreitet dem Einwohnerrat eine Orientierungsvorlage. Der Kantonsrat wird mit dem Budget 2023 über den Baukredit beschliessen.

Die Etappe 6 wird hingegen über das Agglomerationsprogramm der 2. Generation realisiert, für welches es keine spezifische, kantonale gesetzliche Grundlage gibt. Die Projektkosten für die Aufwertung der südlichen Klettgauerstrasse und der westlichen Schaffhauserstrasse betragen 4,72 Millionen Franken, wovon der Bund 1,05 Millionen Franken trägt. Der Restbetrag wird gemäss dem neuen Strassengesetz zwischen Kanton und Gemeinde aufgeteilt. Der Kanton Schaffhausen trägt den Bärenanteil von 2,95 Millionen Franken (80 Prozent) und die Gemeinde finanziert 0,73 Millionen Franken (20 Prozent). Auf Gemeindeebene bewilligt das Volk den Gemeindenettobetrag. Die Volksabstimmung ist im November 2022 nach der Verabschiedung durch den Einwohnerrat geplant. Sollte der Gemeindebeitrag nicht genehmigt werden, darf das beitragspflichtige Projekt nur realisiert werden, wenn ein erhebliches übergeordnetes Interesse besteht. Über diese Frage würde der Kantonsrat entscheiden. Hält der Kantonsrat am Bau fest, ist der Gemeindebeitrag – unabhängig des Ausgangs der Volksabstimmung – zu leisten. Der Kantonsrat beschliesst mit dem Budget 2023 über den Kredit. Der Beschluss untersteht dem freiwilligen Referendum.

Bauliche Massnahmen

Der Projektperimeter der Etappe 5 umfasst die Kreuzung Rheinhof (teilweise), Rheinfallstrasse ab Chilesteig bis Rheinhof und den Kreuzungsbereich Rheinfallstrasse – Poststrasse. Der Knoten Rheinhof wird weiterhin als Knoten mit einer Lichtsignalanlage betrieben. Durch die Verschiebung der Haltestelle Rheinhof der Linie 21 auf die Nordseite der DB-Überführung wird das Trottoir auf der Nordseite der Schaffhauserstrasse und auf der Ostseite in der DB-Überführung hinfällig. Dadurch erhält man mehr Platz für die einzelnen Fahrspuren und insbesondere für den Veloverkehr. Der Fuss- und Veloverkehr erhält generell am meisten Verbesserungen. Gegenüber der heute bestehenden Lichtsignalanlage direkt am Knoten Rheinhof kann die Steuerung der Fussgängerampel deutlich optimiert werden. An der oberen Rheinfallstrasse ist ein Mehrzweckstreifen in der Mitte der Fahrbahn vorgesehen, der eine verkehrstechnische und eine gestalterische Funktion hat. Mit der neuen Gestaltung erhält die Strasse einen siedlungsorientierten Charakter.

Der Projektperimeter der Etappe 6 umfasst die Klettgauerstrasse ab Knoten Kreuzstrasse bis Knoten Rheinhof, den Kreuzungsbereich Badische Bahnhofstrasse mit Klettgauerstrasse, die Kreuzung Rheinhof (teilweise) inklusive Anbindung an die Schaffhauserstrasse. Zentral bei diesem Projekt ist die Neugestaltung und Versetzung der heutigen Bushaltestellen. In Fahrtrichtung Klettgau werden die Haltestelle Rhytech der Linien 1 und 6 und die Haltestelle Rheinhof der Linie 21 zusammengefasst und zwischen Zelgstrasse und Avia-Tankstelle in einer Busbucht als neue Haltestelle Zelgstrasse Ost platziert. Vor dem Knoten Kreuzstrasse wird eine zweite Haltestelle Kreuzstrasse Ost angeordnet, welche die Haltestellen der Linie 1 in der Zollstrasse und der Linie 6 in der Rosenbergstrasse zusammenfasst. In Fahrtrichtung Zentrum werden die drei Haltestellen Kreuzstrasse der Linien 1 an der Zollstrasse, 6 an der Rosenbergstrasse und 21 an der äusseren Klettgauerstrasse zusammengefasst und gleich anschliessend an den Knoten Kreuzstrasse mit einer Doppel-Haltestelle zusammengenommen. Diese neue Haltestelle Kreuzstrasse West liegt direkt beim neuen nördlichen Hauptzugang zum RhyTech-Areal (Treppe und Rampe). Weiter unten, südlich der badischen Bahnhofstrasse, wird eine neue Haltestelle Zelgstrasse West eingerichtet, welche die Wohnquartiere und das RhyTech-Areal Süd besser erschliesst. Alle Haltestellen werden behindertengerecht ausgebaut.

Die innere Klettgauerstrasse behält eine Fahrspur pro Fahrtrichtung. Die Busspur und das bestehende Linksabbiegeverbot werden aufgehoben. In der Mitte der Fahrbahn wird ein Mehrzweckstreifen angeordnet, der das erleichterte Linksabbiegen in die Seitenstrassen und zu den anstehenden Liegenschaften ermöglicht. Dadurch erhält man Platz für die einzelnen Fahrspuren und insbesondere für den Fuss- und Veloverkehr, der vom Projekt am meisten profitiert. Zusammen mit dem Mehrzweckmittelstreifen, neuen Querungsmöglichkeiten und breiten Trottoirs sowie einer neuen Baumallee entlang des nordöstlichen Randes der Strasse resultiert ein verstärkt siedlungsorientierter Charakter des Strassenraums. Im Bereich der neuen Bushaltestelle Zelgstrasse wird der Strassen- und Trottoirbereich um mehrere Meter beidseitig verbreitert. Dadurch müssen die bestehenden Stützmauern abgebrochen und weiter hinten höhere Stützmauern erstellt werden. Das Erscheinungsbild wird durch eine Bepflanzung sowohl oberhalb der Mauer wie auch am Mauerfuss aufgelockert und deren Konturen gebrochen.

Die Realisierung der baulichen Massnahmen ist vorbehältlich der Kreditgenehmigungen und allfälliger Rechtsmittelverfahren ab Herbst 2023 geplant. Die Bauarbeiten erfolgen von Süden (Etappe 5) nach Norden (Etappe 6) und dauern mindestens bis Ende 2024.

Schaffhausen24, Originalmeldung Baudepartement Kanton Schaffhausen