Der Steuerfuss ist in der Stadt Schaffhausen in den letzten 15 Jahren um 15 Prozent gesunken. Mit dem Budget 2023 hat der Grosse Stadtrat eine weitere Reduktion um ein Prozent beschlossen. Es soll also niemand behaupten, die Steuerbelastung werde ungebührlich hochgehalten. Sie sollte aber auch nicht ungebührlich abgesenkt werden, denn das gefährdet die anderen wichtigen Ziele einer vernünftigen Finanzpolitik: 1. Reserven bilden, damit ein Polster da ist für schlechtere Zeiten. 2. Investieren in die öffentlichen Institutionen und Infrastrukturen, damit sie ihren Wert behalten und gut funktionieren. Wer nicht ausreichend investiert, verschiebt bloss Ausgaben auf später, und das ist im Endeffekt dasselbe wie Schulden machen. Es sollte aber auch bedacht werden, dass die Auswirkungen einer Steuerfuss-Senkung extrem unterschiedlich sind: Grossverdiener profitieren stark, Klein- und Durchschnittsverdienerinnen wenig bis sehr wenig. Verliererin ist die Stadtkasse: Fast eine Million Franken gehen ihr ab mit jedem Steuerfuss-Prozent. Wegen diesen ungleichen Auswirkungen sollte man nicht übertreiben und den vernünftigen Kurs des Grossen Stadtrates mit einem Ja zum Budget 2023 unterstützen.
«Bloss nicht übertreiben»

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Hans-Jürg Fehr äussert sich in seinem Leserbrief zur städtischen Volksabstimmung über das Budget 2023.