Der Ertragsüberschuss der Erfolgsrechnung beträgt 16.8 Mio. Franken vor Bildung einer weiteren finanzpolitischen Reserve (Vorjahr: 62.5 Mio. Franken vor Bildung von Reserven). Das Gesamtergebnis liegt damit um 27.7 Mio. Franken über dem Budget von -10.9 Mio. Franken. Dieses Ergebnis ermöglicht es dem Regierungsrat, dem Kantonsrat die Bildung und Einlage einer weiteren finanzpolitischen Reserve für die künftig hohen Zahlungen in den Nationalen Finanzausgleich (NFA) in Höhe von 12 Mio. Franken zu beantragen. Danach verbleibt ein positives Jahresergebnis von 4.8 Mio. Franken. Das positive Ergebnis resultiert primär aus höheren Steuererträgen der natürlichen Personen inkl. Grundstückgewinnsteuern (+11.9 Mio. Franken), ausserordentlich hohen Unternehmenserträgen (+32.1 Mio. Franken) und dem damit zusammenhängenden höheren Anteil an der Direkten Bundessteuer (+10.6 Mio. Franken). Beim Beteiligungsertrag fiel der Gewinnanteil von der SHKB deutlich höher aus (+5.7 Mio. Franken), die übrigen Beteiligungserträge blieben aber aus (SNB, Spitäler Schaffhausen, Axpo) oder fielen tiefer aus (EKS AG). Aufwandseitig fallen die Wertberichtigungen bei Liegenschaften (+7.2 Mio. Franken) und die höheren Aufwendungen für die Spitalversorgung (+6.8 Mio. Franken) sowie Einlagen in Spezialfinanzierungen und Fonds des Fremdkapitals (+2.5 Mio. Franken) ins Gewicht. Abgesehen davon ist das Budget bei den meisten Aufwandpositionen des Personal- und Sachaufwandes, den Abschreibungen, dem Finanzaufwand und dem Transferaufwand dank haushälterischem Nutzen aber eingehalten oder unterschritten worden.
Investitionsrechnung
Die Investitionsrechnung weist total Ausgaben von 41.5 Mio. Franken und Einnahmen von 19.7 Mio. Franken aus. Somit liegen die Nettoinvestitionen mit 21.8 Mio. Franken deutlich unter Budget (Nettoinvestitionen in Höhe von 49.7 Mio. Franken). Bei den Liegenschaften im Verwaltungsvermögen sind die Baufortschritte deutlich unter den budgetierten Erwartungen geblieben (-10.4 Mio. Franken). Zudem kam es im Tiefbaubereich zu Minderinvestitionen (-4.2 Mio. Franken). Im Bereich Wirtschaftsförderung wurden weniger Beiträge ausbezahlt (-3.9 Mio. Franken), Nettodarlehen für Investitionen an KSD (neu: ITSH) wurden nicht benötigt (-3 Mio. Franken) und es wurden keine Beiträge für Schulhausbauten zur Auszahlung fällig (-2.2 Mio. Franken).
Bilanz
Im Vergleich zum Vorjahr hat sich die Bilanzsumme um 100.8 Mio. Franken auf nunmehr 1'317.1 Mio. Franken erhöht. Das Finanzvermögen verzeichnet eine Zunahme von 93.9 Mio. Franken und übersteigt zum ersten Mal die Grenze von 1 Milliarde Franken. Das Nettovermögen pro Kopf reduziert sich leicht von 5'416 Franken auf 5'341 Franken. DerNettoverschuldungsquotient liegt bei -123.5 Prozent (Vorjahr: -129.6 Prozent), der Selbstfinanzierungsgrad erreicht 114.8 Prozent (Vorjahr: 286.8 Prozent), was gute Werte sind. Finanzpolitische Reserven in Höhe von 272.2 Mio. Franken und frei verfügbares Eigenkapital von nunmehr 304.5 Mio. Franken wappnen für die kommenden Jahre.
Finanzpolitische Reserven
Zur Auflösung beantragt werden mit dem Abschluss der Staatsrechnung 2023 die finanzpolitischen Reserven «Klima- / Energiefond» und «Grossprojekt Corona-Krise». Bei ersterer erfolgte 2023 eine Entnahme für die Ersteinlage in den neu geschaffenen Energie- und Klimafonds. Die Reserve «Grossprojekt Corona-Krise» in Höhe von 30 Mio. Franken kann mangels gegenüberstehendem Aufwand 2023 jedoch nicht wie budgetiert ertragsseitig aufgelöst werden, sondern sie ist aufgrund der Rechtslage zum Zeitpunkt der Bildung mit einer Umbuchung innerhalb der Bilanz dem ordentlichen Eigenkapital zuzuweisen. Im Weiteren sind nicht budgetierte Entnahmen aus den finanzpolitischen Reserven «Befristete Steuersenkung aufgrund Corona-Krise» (+7.1 Mio. Franken) und «Förderung der familienergänzenden Kinderbetreuung im Vorschulalter» (+1.6 Mio. Franken) vorgesehen.
Aktuelle Situation und Herausforderungen
Zusammengefasst kann festgehalten werden, dass sich der Kanton Schaffhausen dank einem weiteren erfreulichen Rechnungsabschluss in einer soliden Finanzlage befindet und für die bevorstehenden Zahlungen an den NFA der nächsten Jahre gerüstet ist. Diese Ausgangslage ermöglicht es, Impulse zur Stärkung des Lebens- und Wirtschaftsstandortes Schaffhausen zu setzen. Nähere Einzelheiten sind den Schwerpunkten der Regierungstätigkeit 2024 zu entnehmen.