Die Karten wurden auf den Tisch geleget. Nun besteht Gewissheit, dass sich am Rheinufer in der Stadt Schaffhausen etwas tut, und neu der FDP-Mann Severin Brüngger die zweiten Zügel im Ständerat in die Hand nimmt.
Severin Brüngger geht nach Bern
Über die vergangenen Wochen spielte sich im Kanton Schaffhausen ein enges Kopf-an-Kopf rennen ab. Teilweise glich es einem Krimi – wenn sich eine Tendenz erahnen lies, kam eine Wendung. Dies stellte der «Bock» durch Leserbriefe, eine Umfrage und offene Ohren feste. Das einzige was klar war, war, dass nichts klar war. Die «Glaskugel» blieb derart trüb, dass es nicht einmal eine zaghafte Vorhersage erlaubte. Nun hat sich der Nebel gelichtet. Severin Brüngger (FDP) hatte am Sonntag, mit 17 064 Stimmen den Sitz im Ständerat für sich gewonnen. Nur in Neuhausen am Rheinfall und in Schaffhausen wählten mehr Stimmberechtigte Simon Stocker (SP). Dieser erhielt total 15 575 Stimmen.
Dazu sagt die FDP in einem Statement: «Mit einem engagierten, thematisch klar ausgerichteten Wahlkampf und breiter Unterstützung aus der Bevölkerung konnte sich Brüngger gegen die Konkurrenz durchsetzen.» Die Partei setze damit ein starkes Zeichen über den Kanton hinaus. Brüngger, der noch von den Gefühlen des Sieges überwältigt war, erzählte dem «Bock»: «Ich bin überglücklich und bewegt. Es ist zudem eine Freude, dass sogar ausserparteiliche Personen am Samstag auf die Strasse gingen und für mich Werbung machten.»
Für Nina Scherrer, Wahlkampfleiterin der FDP, ist das Ergebnis der Lohn für drei intensive Monate: «Uns ist es gelungen, innert kürzester Zeit eine ganze Bewegung ins Leben zu rufen. Wir hatten sehr viele Menschen, die uns unterstützt haben, auch solche, die normalerweise nicht politisch engagiert sind. Ich denke, genau das hat den Ausschlag gegeben.»
Simon Stocker (SP) strahlte nach der Resultatverkündung eine Mischung aus Gefasstheit und Enttäuschung aus. «Ich habe mich mit dem Thema auseinandergesetzt und musste mit solch einem Ausgang rechnen.»
Ja zum Generationenprojekt
Der Gegenvorschlag «Aufwertung Rheinuferpromenade», welcher der Stadtrat im Auftrag des Grossen Stadtrats ausgearbeitet hat machte das Rennen. Von den 22 814 Stimmberechtigten legten 15 913 Personen einen Zettel in die Urne. Davon waren 1110 leer und zwei ungültig. 9876 Ja-Stimmen und 4461 Nein-Stimmen erhielt der Gegenvorschlag. Finanzreferent Daniel Preisig ist über das Resultat, 69 Prozent Ja-Stimmen äusserst zufrieden. Es sei ein wundervoller Sonntag. Ein Dank gelte deshalb auch den Initianten. Denn aufgrund der FDP und ihrer Initiative «Schaffhausen an den Rhein» sei alles ins Rollen gekommen.
Der angenommene Gegenvorschlag verfolgt eine Umsetzungsstrategie mit dem Ziel einer verkehrsbefreiten Rheinuferstrasse. Dazu soll der motorisierte Verkehr über eine neue Verbindungsstrasse quer durchs das Gaswerkareal geführt werden. Der Uferbereich kann somit in einen grosszügig angelegten Erholungsraum mit einem Sport-, Gastro- und Spiel-Angebot umgestaltet werden. Auf dem Gaswerkareal sollen Wohnungen und Büroräumlichkeiten entstehen. Die Kosten sind auf 35 Millionen Franken veranschlagt. Die Volksinitiative «Schaffhausen an den Rhein» erhielt 6195 Ja-Stimmen und 7466 Nein-Stimmen. Da diese somit abgelehnt wurde, war auch die Stichfrage hinfällig.
Die FDP und die Jungfreisinnigen beantworteten in ihrem «Vorschlag» die Frage, ob die stark befahrene Rheinuferstrasse versetzt werden soll, nicht abschliessend.