Folgende Kleine Anfrage reichte Martin Egger (FDP) am 22. Januar beim Schaffhauser Stadtrat ein:
«Aus der Medienmitteilung vom 11. Januar 2022 mussten wir erfahren, dass beim Bau rund ums Stadthausgeviert 50(!) Parkplätze vorübergehend(?) aufgehoben werden sollen. Während der Stadtrat für die Velofahrer*innen eine vorübergehende Lösung bereitstellt, zeigt er sich nicht Willens die wegfallenden Auto-Parkplätze mit einer kreativen Lösung zu kompensieren. Laut der Berichterstattung der Schaffhauser Nachrichten vom 12. Januar 2022 konnte der Stadtrat an der Orientierung der betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner – und insbesondere den Mieterinnen und Mietern von Garagen – keine Auskunft gegeben, wie sie in dieser Zeit zu ihren Autos gelangen sollen oder Transporte durchgeführt werden sollten.
Es macht den Anschein, dass der Stadtrat seinen Feldzug zur Vertreibung der Autos aus der Altstadt konsequent weiter führt. Dank eines willkommenen Postulats werden Parkplätze beim Klosterbogen aufgehoben und Platz für Fussgänger geschaffen. Obwohl versprochen wurde, dass bei der Neugestaltung der Bahnhofstrasse keine Kurzzeitparkplätze wegfallen, kann dieses Versprechen nur teilweise eingehalten werden. Und schon bald beginnen auch die Bauarbeiten im Kammgarnareal und während der Bauzeit fallen noch einmal schätzungsweise 100 Parkplätze vorübergehend weg.
Es ist müssig einmal mehr darauf hinzuweisen, dass dies für die Gewerbetreibenden in der Innenstadt und die Besucherinnen und Besucher der Altstadt die mit dem Auto anreisen wollen keine geschäftsförderlichen oder attraktiven Voraussetzungen sind.
Vor dieser unbefriedigenden und nicht vorausschauenden Planung drängen sich folgende Fragen auf:
1.Kann der Stadtrat aufgrund der verschiedenen Grossbaustellen aufzeigen, wie er das Problem derwegfallenden Parkplätze vorübergehend lösen will?
2.Kann sich der Stadtrat vorstellen, vorübergehend zusätzliche Parkplätze (z.B. auf dem Herrenackersolange nicht gebaut wird oder keine Veranstaltungen stattfinden) zu schaffen?
3. Kann sich der Stadtrat vorstellen, den betroffenen Mieterinnen und Mieter von Garagen vorübergehen Ersatzplätze in eigenen oder privaten Parkhäusern anzubieten und wären solche Kosten in der Bausumme eingerechnet?
4. Kann der Stadtrat garantieren, dass die Parkplätze baldmöglichst in gleicher Anzahl (im Minimum) und am gleichen Ort wieder zur Verfügung stehen?»
