Mit Datum vom 24. Januar 2022 hat Grossstadtrat Martin Egger (FDP) eine Kleine Anfrage zur Parkplatzsituation in der Stadt Schaffhausen im Zusammenhang mit den Bauarbeiten rund um das Stadthausgeviert eingereicht.
Der Stadtrat beantwortet die Fragen wie folgt:
«Dem Stadtrat ist eine attraktive Innenstadt ein wichtiges Anliegen und er ist sich der Herausforderungen der Altstadtgeschäfte durch das veränderte Einkaufsverhalten bewusst. Unter dem Legislaturziel «Lebendige Altstadt und Quartiere» werden verschiedene Massnahmen angegangen, wie z.B. das Engagement für eine kooperative Innenstadtentwicklung zusammen mit verschiedenen Akteuren, das Ermöglichen von Veranstaltungen und die Aufwertung von öffentlichen Räumen und Plätzen. Die Erreichbarkeit der Altstadt mit verschiedenen Verkehrsmitteln ist für die Belebung der Innenstadt und für die Geschäfte wichtig und auch zukünftig sichergestellt. In Bezug auf die Parkierung sieht der Stadtrat insbesondere das Potential, die Auslastung in den Parkhäusern zu erhöhen und ist im steten Austausch mit den Verantwortlichen.
Kein Ersatz für wegfallende Parkplätze
1. Kann der Stadtrat aufgrund der verschiedenen Grossbaustellen aufzeigen, wie er das Problem der wegfallenden Parkplätze vorübergehend lösen will?
Grössere Baustellen sind leider mit nicht vermeidbaren negativen Auswirkungen verbunden, die Bauleitung ist jedoch stets bemüht, die Einschränkungen so gering wie möglich zu halten. Die Statistik der Parkplätze in der Altstadt und in den Erweiterungszonen, die jeweils im Verwaltungsbericht abgebildet wird und auch die Parkhäuser umfasst, zeigt per Ende 2020 total 3'178 Parkplätze (1'966 weiss und 1'212 gelb markiert). Die Auslastung der Parkhäuser zeigt ergänzend folgendes Bild: Parkhaus Herrenacker 61 %, Parkhaus Schifflände 45 %, Parkhaus Bahnhof 30 %. Diese Angaben gelten für die Wochentage (Mo bis Sa) im Zeitraum von 8 bis 20 Uhr, ausserhalb dieser Zeiten sind die Parkhäuser nur sehr schwach besetzt. Der Stadtrat entnimmt diesen Zahlen eine ausreichende Menge an Ersatzparkplätzen während der Zeit der Grossbaustellen innerhalb der Altstadt. Alle genannten Parkhäuser liegen zentral und die Nutzenden sind in wenigen Gehminuten im Zentrum der Altstadt. Weiter sind die Angebote der vbsh von hoher Qualität und kleinem Zeitintervall und bieten ebenso eine gute Alternative zum Besuch in der Altstadt wie auch die im Rahmen des ersten Agglomerationsprogramms ausgebauten S-Bahn-Verbindungen.
Keine Ersatzparkplätze auf dem Herrenacker
2. Kann sich der Stadtrat vorstellen, vorübergehend zusätzliche Parkplätze (z.B. auf dem Herrenacker solange nicht gebaut wird oder keine Veranstaltungen stattfinden) zu schaffen?
Dazu siehe die Ausführungen der Antwort 1.
Weiter haben die Arbeiten für die Umsetzung der Vorlage «Sanierung und Aufwertung Herrenacker» am 7. Februar 2022 gestartet. Die Bauplanung sieht vor, dass die Arbeiten bis im November dieses Jahres abgeschlossen sind. Her- nach soll der Herrenacker als ein urbaner, innerstädtischer Platz, der das ganze Jahr über sehr vielseitig genutzt wird, der Schaffhauser Bevölkerung übergeben werden. Hier in der Folge oberirdische Parkplätze zu erstellen, hält der Stadtrat nicht für zielführend und weist darauf hin, dass die Angaben zur Auslastung des darunterliegenden Parkhauses zeigen, dass zentrumsnahe Alternativen für Parkende zur Verfügung stehen.
Mieterinnen und Mieter
3. Kann sich der Stadtrat vorstellen, den betroffenen Mieterinnen und Mieter von Garagen vorübergehend Ersatzplätze in eigenen oder privaten Parkhäusern anzubieten und wären solche Kosten in der Bausumme eigerechnet?
Grundsätzlich sind die Bauleitungen bemüht, dass die Zugänge zu Hauseingängen, Geschäften aber auch zu Garagen und privaten Parkplätzen jederzeit möglich sind. Sollte der Zugang zu privaten Parkplätzen und Garagen aus Gründen der Bauabläufe temporär nicht einzuhalten sein, wird ein Ersatz in den umliegenden Parkhäusern angeboten und die Kosten den verursachenden Projekten angerechnet.
Entwicklung des Walther-Bringolf-Platzes in zwei Phasen
4. Kann der Stadtrat garantieren, dass die Parkplätze baldmöglichst in gleicher Anzahl (im Minimum) und am gleichen Ort wieder zur Verfügung stehen?
Die Entwicklung der Altstadt in Schaffhausen ist wie in anderen Städten eine grosse Herausforderung. Dabei stellt sich die zentrale Frage der Belebung. Wie die im Jahr 2015 erarbeitete Strategie zur Entwicklung der Altstadt aufzeigt, sind verschiedene Teilstrategien und Massnahmen gefragt. Als ein Handlungsfeld wird die Erlebnis- und Raumqualität ausgemacht. Ein vielfältiges Angebot, Erlebnisse und eine hohe Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum tragen wesentlich zur Belebung der Altstadt bei. Damit werden Anreize gesetzt, um in die Altstadt zu kommen und sich hier länger aufzuhalten.
Mit Datum vom 3. September 2019 hat Grossstadträtin Monika Lacher zusammen mit Mitunterzeichnenden das Postulat «Attraktivierung des Walther-Bringolf Platzes» mit folgendem Wortlaut eingereicht: «Der Stadtrat wird aufgefordert, für den Walther-Bringolf-Platz und die anliegenden Gassen ein fussgängerfreundliches Verkehrs- und Nutzungskonzept zu erstellen und vorzulegen. Im Vordergrund steht dabei die Befreiung von motorisiertem (Such-)Verkehr, sowie die Aufhebung der Parkplätze auf dem Walther-Bringolf-Platz. Zudem soll er prüfen, welche Massnahmen ergriffen werden müssen, um die Aufenthaltsqualität auf dem Platz zu verbessern.» Der Grosse Stadtrat hat das Postulat am 18. Februar 2020 erheblich erklärt.
In der Folge hat der Stadtrat mit verschiedensten internen Fachstellen und externen Akteuren ein Verkehrs- und Nutzungskonzept entwickelt. Dieses sieht eine Entwicklung des Platzes in zwei Phasen vor. In einer ersten Phase soll der Platz einer temporären Nutzung und Gestaltung zugeführt werden, dies unter Berücksichtigung der Bauphasen rund ums Stadthausgeviert. In einer zweiten Phase, nach Abschluss der Bauarbeiten ab 2025 soll der Platz neu gestaltet werden. Für die neue Nutzung und Gestaltung soll ein Wettbewerbsverfahren durchgeführt und ein Projekt entwickelt werden, welches hernach zur Ausführung kommen kann. Um das Ziel zu erreichen, die Aufenthaltsqualität auf dem Platz deutlich zu erhöhen und den Suchverkehr in den umliegenden Gassen zu reduzieren, werden keine Parkplätze mehr eingeplant. Die Zufahrt bleibt weiterhin für diejenigen möglich, die darauf angewiesen sind, d.h. für in der Mobilität beeinträchtigte Personen, Anlieferungen, Zufahrten zu privaten Garagen, Rettungsfahrzeuge, Entsorgung.»