«Bock»: Was ist eigentlich eine Session und wie läuft sie ab?
Severin Brüngger: Eine Session dauert 3 Wochen und findet viermal pro Jahr statt. National- und Ständerat tagen zeitgleich. Was in einer Session behandelt wird, bestimmen die Büros der Räte. Die Tagesordnung ist sehr dicht gestaffelt. In der vergangenen Herbstsession wurden 145 Geschäfte beraten.
Welche Aufgabe hast du bei einer Session inne?
Brüngger: Ich vertrete im Ständerat den Kanton Schaffhausen und setze mich für unsere Bürgerinnen und Bürger ein. Als Mitglied des Ständerats debattiere ich im Rat und versuche Mehrheiten und Lösungen für mögliche Kompromisse zu schaffen.
Mit welchen Themen beschäftigt ihr euch während der kommenden Session?
Brüngger: Viel zu reden gibt das Entlastungspaket 27 des Bundes. Die Bundesfinanzen drohen in Schieflage zu geraten. Ohne Sparmassnahmen droht schon im Jahr 2027 ein Haushaltsdefizit von 2 bis 3 Milliarden Franken. Dies ist erstens nicht nachhaltig und belastet zukünftige Generationen und ist zweitens nicht vereinbar mit der Schuldenbremse. Von «kaputtsparen» kann trotzdem nicht die Rede sein. Die soziale Wohlfahrt, also AHV, IV, Ergänzungsleistungen und Prämienverbilligungen, aber auch die Armee sind nicht betroffen. Scheitern die Sparmassnahmen im Parlament oder vor dem Volk, muss der Bundesrat andere, schnell umsetzbare, Massnahmen erarbeiten. Zum Beispiel eine weitere Erhöhung der Mehrwertsteuer. Sparen heisst Prioritäten setzen. Ich unterstütze sinnvolle Sparmassnahmen.
Welche Punkte stehen sonst noch in deinem Fokus?
Brüngger: Zusätzlich in meinem Fokus steht die Bildung. So soll ein praxisintegriertes Bachelor-Studium möglich werden. Absolventen der Gymnasialen Matura könnten an einer Fachhochschule studieren. Dies in den MINT-Fächern (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik). Für die nötige Praxis wird ein Ausbildungsvertrag mit einem 40 Prozent Pensum parallel zum Studium verlangt. Auch wird spannend, ob das Parlament einer Eventualhaftung für Hauseigentümer im Falle eines grossen Erdbebens zustimmt.
Was erhoffst du dir von der Session?
Brüngger: Selbstverständlich erhoffe ich mir, Mehrheiten für meine Anliegen zu finden. Insbesondere beim Entlastungspaket könnte ein Kompromiss geschnürt werden.